Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG letzte Bearbeitung am 30.07.2020 Vertragspartner Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und Vertragsgegenstand Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Herstellung von Nähprodukten über die Internetpräsenz des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. Bei unseren Produkten handelt es sich um handgemachte Einzelanfertigungen, die in den Maßen leicht variieren können. Sollten mehr als ein Produkt derselben Bestellnummer vorhanden sein, kann es Abweichungen im Design (Muster, Motivausschnitt etc.) geben. Dies stellt keinen Reklamationsgrund dar.
Vertragsschluss Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie E-Mail zustande. Der Bestellablauf erfolgt schriftlich. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte: · Bestellung per Übersendung der Bestellmail durch den Kunden (über kundeneigenen Mail Account). Es müssen dabei Bestell-Nr. und Motiv mit angegeben werden (sofern vorhanden). · Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist (Bestellbestätigung) · Versand der Auftragsbestätigung (Vertragsschluss) · Versand der Rechnung per Mail · Bestätigung der eingegangenen Zahlung per Mail · Versand der Ware Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.
Vertragsdauer Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von einer Lieferung. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Summe der Preise der Einzelprodukte
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an:
Shopper / Rucksack (Versand nur in Deutschland): 4,90 € Täschchen (Versand nur in Deutschland): 2,90 € Schlüsselanhänger (Versand nur in Deutschland) : 2,00 € Kombiversand (Versand nur in Deutschland): 4,90 €
Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei berechtigter Reklamation der Ware übernimmt der Anbieter die Rücksendekosten in Höhe der oben genannten Versandkostenpauschale.
Zahlungsbedingungen Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung (Vorkasse). Dies kann über PayPal erfolgen oder über das normale Bankkonto. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Lieferbedingungen Die Ware wird nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Befindet sich die Ware auf Lager, erfolgt der Versand innerhalb von 3 Werktagen nach der Auftragsbestätigung, sofern die Zahlung bereits vorliegt. Liegt noch keine Zahlung (Zahlungseingang auf dem auf der Rechnung angegebenen Konto) erfolgt der Versand erst nach dem Zahlungseingang. Muss das Produkt angefertigt werden, erfolgt der Versand nach Absprache. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Für den eigentlichen Versand gelten die Laufzeiten des eingesetzten Versenders (in der Regel die Deutsche Post / DHL). Gewährleistung Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Vertragsgestaltung Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Berichtigung der Bestellung per Mail innerhalb eines Werktages nach Abschicken der originären Bestellmail.
Widerrufsrecht und Kundendienst Widerrufsbelehrung |
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Folgen des Widerrufs Haftungsausschluss Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Abtretungs- und Verpfändungsverbot Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Datenschutz Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz (neu)). Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre, der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat, oder dies im Rahmen der Aufttragsabwicklung notwendig ist. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung leitet sich aus Artikel 6 Abs. 1 lit a-f DSGVO ab. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (neu) sowie der DSGVO eingehalten. Die vom Kunden im Wege einer Anfrage (über das Kontaktformular) oder einer Bestellung (per Mail) mitgeteilten Daten, werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme bzw. zur Bestellabwicklung innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Im hier vorliegenden konkreten Fall zur Anfragebearbeitung bzw. zur Auftragsabwicklung. In diesem Rahmen werden die an den Anbieter notwendigerweise übermittelten Daten - soweit notwendig an das Versandunternehmen (z.B. Deutsche Post, DHL), das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben (Weitergabe an Dritte). - an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. (Weitergabe an Dritte) Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Die DeutscheTelekom stellt die vom Anbieter genutzte Internetseite zur Verfügung. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden möglicherweise Daten durch die Deutsche Telekom protokolliert. Dies liegt nicht im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter hat auch keine Möglichkeit, diese Daten einzusehen, zur Verfügung zu stellen oder zu löschen. Der Anbieter verweist auf die Datenschutzbedingung der Deutschen Telekom. Diese beinhalten insbesondere folgende Informationen: Werden Ihre Daten beim Besuch durch die Deutsche Telekom gespeichert? Ja. Bei jedem Zugriff auf unsere Seite werden folgende Daten gespeichert:
Die Daten werden verwendet um einen sicheren und performanten Betrieb der Plattform zu gewährleisten. An Hand dieser Logfiles werden z. B. Sicherheitsmechanismen gefüttert, die Attacken auf die Plattform abweisen. Im Fehlerfall helfen diese Informationen bei der Ursachenforschung. Da diese Daten nicht zu statistischen Zwecken gespeichert und nach 7 Tagen wieder gelöscht werden, ist die Speicherung DSGVO konform. Werden Cookies gesetzt? Ja. Werden persönliche Daten der Benutzter gespeichert? Die Daten, die in das Kontaktformular eingegeben werden, werden gespeichert. Werden auch Daten an Dritte weitergegeben? Ja, immer dann, wenn Dienste und Services auf unserer Seite verwendet werden, die Daten von externen Diensten beziehen. In dem Fall wird beim externen Dienstleister mindestens mitgeloggt welche IP-Adresse zu welchem Zeitpunkt Daten vom Server des Dienstleister bezogen hat. Manche Dienste setzen auch eigene Cookies oder nutzen eigene Analysetools.
Ihre Betroffenenrechte: (DS-GVO Art. 13 - 23) Die Daten, die über das Kontaktformular oder bei einer Bestellung / Anfrage per Mail erhoben werden, werden beim Auftragnehmer gespeichert. Es handelt sich dabei um alle im Kontaktformular eingetragenen personenbezogenen Daten sowie den Anfrage oder Bestelltext. Die Speicherung erfolgt lokal auf der Festplatte des Computers sowie online im persönlichen Tresor in OneDrive (ein Microsoft Produkt).
Speicherdauer: Die Speicherung erfolgt so lange, wie die Geschäftsbeziehung zwischen dem Betroffenen und dem Anbieter besteht oder der Betroffene deren Löschung verlangt. Die Dauer der Speicherung richtet sich darüber hinaus nach den gesetzlichen Vorschriften. Auf Wunsch des Kunden / Betroffenen werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten, die der Anbieter zur Bestellabwicklung genutzt hat, umgehend gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Spätestens jedoch innerhalb eines Zeitraums von 4 Wochen. Für den Kunden als betroffene Person besteht ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, für den Fall, dass seine Betroffenenrecht verletzt werden würden. Es findet kein Profiling durch den Anbieter statt. Der Kunde hat jederzeit das Recht, die Einwilligung zur Verarbeitung seiner Daten zu widerrufen. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist jederzeit möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde jederzeit an folgende Adresse wenden: MaCoMü dem gelben Haus Markus Münt Posener Str. 44 33415 Verl Telefon: 05246/7094189 Mail: macomue@t-online.de. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. |
>